Thomas Isenberg
„Der Staat bekämpft wirksam die kriminellen Strukturen und setzt Recht und Gesetz konsequent durch.“ Während der vergangenen fünf Jahre haben die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hart für eine bürgernahe, besonnene und beherzte Sicherheit gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Sozialdemokratische Innenpolitik hat zum Ziel, die öffentliche Sicherheit in Berlin zu erhöhen und […]
„Wir sprechen es deutlich aus: Der emissionsfreie Verkehr muss kommen.“ Auf der Fraktionsklausur vom 24. bis 26. Januar 2020 in Nürnberg hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen detaillierten Fahrplan für den Berliner Verkehr der Zukunft entwickelt. „Ein moderner, nachhaltiger, leistungsstarker, zuverlässiger und attraktiver ÖPNV in einem Umweltverbund mit guten Rad- und Fußwegen ist für uns […]
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus appelliert an die Bundesregierung, dringend die Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern einzuleiten. „Die Lebensbedingungen der Geflüchteten auf den griechischen Inseln sind schon seit Monaten menschenunwürdig. Jetzt sind ihre Leben zusätzlich durch die COVID-19-Pandemie bedroht und medizinische Versorgung gibt es kaum oder gar nicht“, sagt die integrationspolitische Sprecherin Nicola […]
Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin war vom 24. bis 26. Januar auf ihrer Klausurtagung in Nürnberg. Schwerpunkte in diesem Jahr sind die Themen Katastrophenschutz und Klimaschutz. Unsere Gesamtresolution findet man hier.