Es Zeit, dass der Senat endlich die Notbremse zieht, besser gestern als heute. Nun brauchen wir eine Vollbremsung erst recht – deshalb leider auch eine Ausgangssperre! Wenn die Ministerpräsidenten das nicht erledigen, muss der Bund einschreiten.
Kategorie: Gesundheit
„Sehr gut sind die neuen Regeln für mehr Pflicht-Homeoffice, verpflichtende Testangebote am Arbeitsplatz und der Appell zur Nutzung privater Selbsttests. Das ist sicherer als in anderen Bundesländern! Aber: Die Notbremse wird noch stärker anzuziehen sein befürchte ich anhand der Zahlen zur Dritten Welle. Zudem brauchen wir endlich mehr Nachschub an Impfdosen vom Bund! Denn: Ungeimpfte […]
Meine Rede zum Umgang mit der dritten Welle.
Die AfD will jetzt sofort alles öffnen. Warum das blanker Unsinn und gefährlich ist, erkläre ich in meiner Kurzintervention.
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Streitgespräch mit Dregger, MdA
Mein Streitgespräch im rbb Fernsehen mit CDU- Fraktionschef Dregger zu der Strategie gegen die dritte Welle, Coronatests und (Schul-)Öffnungen gibt es hier zum Nachschauen: https://www.rbb-online.de/…/heute-im-parlament-vom-11-03-20…
Leider beschäftigt uns die Corona-Pandemie auch weiterhin. Im Beitrag nehme ich zu den vom Senat vorgelegten Verordnungen im ZUsammenhang mit der Pandemie Stellung.
Anstatt vernünftige, progressive Ansätze zu unterstützen und Dealer arbeitslos zu machen, schwelgt die Berliner CDU in weltfremden puritanischen Fantasien von einer drogenfreien Gesellschaft. Hier erkläre ich, warum Entstigmatisierung und Prävention der richtige Weg sind. Repression und merkwürdige Städtebündnisse sind aus meiner Sicht kein überzeugender Lösungsansatz.
Die FDP Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus suggeriert in ihrer Begründung einer Aktuellen Stunde, dass wir zu Beginn der Pandemie grundlegend anders hätten handeln sollen. Das Gegenteil ist der Fall! In meiner Rede zur aktuellen Stunde erkläre ich Sebastian Czaja, warum Maßnahmen, die zu geringen Infektionszahlen führen, letztendlich allen Berlinerinnen und Berlinern helfen.
„Die jährliche Impfung bzw. Auffrischungsimpfung muss so normal werden wie der jährliche Geburtstag. Und der regelmäßige Schnelltest so normal wie das tägliche Frühstücksei oder der morgendliche Schluck Kaffee oder Tee“, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus“. In der heutigen Sondersitzung hat das Abgeordnetenhaus den Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen beschlossen: https://www.parlament-berlin.de/…/vorgang/d18-3277.pdf Denn das Einzige, […]
Liebe Bürgerinnen und Bürger! Aufgrund der aktuellen COVID-19-Situation, bitten wir Sie, Ihre persönlichen Kontakte auf ein Minimum zu beschränken und so gering wie möglich zu halten! Für meine Mitarbeiter habe ich aus diesen Gründen Mobile-Office für die Dauer der neuen Regelungen angeordnet, zunächst also bis 8. Januar 2021. Die Arbeit des Bürgerbüros sowie die meines […]