Die FDP Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus suggeriert in ihrer Begründung einer Aktuellen Stunde, dass wir zu Beginn der Pandemie grundlegend anders hätten handeln sollen. Das Gegenteil ist der Fall! In meiner Rede zur aktuellen Stunde erkläre ich Sebastian Czaja, warum Maßnahmen, die zu geringen Infektionszahlen führen, letztendlich allen Berlinerinnen und Berlinern helfen.
Kategorie: Aktuell
„Die jährliche Impfung bzw. Auffrischungsimpfung muss so normal werden wie der jährliche Geburtstag. Und der regelmäßige Schnelltest so normal wie das tägliche Frühstücksei oder der morgendliche Schluck Kaffee oder Tee“, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus“. In der heutigen Sondersitzung hat das Abgeordnetenhaus den Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen beschlossen: https://www.parlament-berlin.de/…/vorgang/d18-3277.pdf Denn das Einzige, […]
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Neues aus der Berliner SPD
Liebe Bürgerinnen und Bürger! Aufgrund der aktuellen COVID-19-Situation, bitten wir Sie, Ihre persönlichen Kontakte auf ein Minimum zu beschränken und so gering wie möglich zu halten! Für meine Mitarbeiter habe ich aus diesen Gründen Mobile-Office für die Dauer der neuen Regelungen angeordnet, zunächst also bis 8. Januar 2021. Die Arbeit des Bürgerbüros sowie die meines […]
Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bilden die neue Doppelspitze der SPD Berlin. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Ina Czyborra, Iris Spranger, Andreas Geisel und Julian Zado gewählt. Neuer Landeskassierer ist Michael Biel aus Tempelhof-Schöneberg. „Der Landesverband schlägt heute ein neues Kapitel auf mit uns als Doppelspitze und erstmals auch mit einer […]
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Neuinfektionswelle stoppen
Wir brauchen konsequente Schritte, um die Neuinfektionswelle zu stoppen! JETZT! Sonst sind in wenigen Wochen auch die Krankenhausbetten in Berlin und Deutschland überfüllt.
Das Infektionsgeschehen macht härte Maßnahmen als bisher notwendig. Auf solche haben sich Bund und Länder nun verständigt. Für die Bürger wird das ganze sicher nicht einfach: Das öffentliche Leben muss erneut stark eingeschränkt werden, zahlreiche Betriebe werden erneut vorübergehend schließen müssen. Die gute Nachricht: sie werden für die finanziellen Ausfälle entschädigt – Unternehmen mit bis […]