Thomas Isenberg, MdADie Teststrategie zeigt Wirkung und der R-Wert hat sich weit unter 1 eingependelt. Das heißt: Wir sind auf einem sehr guten Weg, aber noch nicht durch. Denn leider können wir uns nicht sicher sein, dass es dabei bleibt. Umso wichtiger ist es, dass sich die Berlinerinnen und Berliner auf ihre Testergebnisse verlassen können und missbräuchliches […]
Weil die Einschränkungen und Impfoffensiven Wirkung zeigen, können wir Schritt für Schritt öffnen. Dabei starten wir im Außenbereich, mit den fortschreitenden Impfungen können wir dann auch im Innenbereich Normalität herstellen. Wichtig ist dabei, dass wir unnötige Risiken vermeiden und den Empfehlungen der Wissenschaft folgen.
Auf dem heutigen Landesparteitag wurde mit Franziska Giffey die beste Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin gekürt. Gleichzeitig hat die SPD ihr Wahlprogramm beschlossen – klar ist: ein soziales und sicheres Berlin gibt es nur mit uns. Wer Bauen, Bildung, Beste Wirtschaft, eine Bärenstarke Verwaltung und Berlin in Sicherheit wissen will, muss im September […]
„Wenn aufgrund der vielen Covid-19-Patienten in den Kliniken „Triage“ nötig ist, braucht es Klarheit, wie die Rechte anderer Patienten auf notwendige Behandlung gewahrt werden und wer wann dran kommt“, so Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Lesen Sie hier die Antwort auf meine schriftliche Anfrage zum Thema: Langzeitfolgen durch die Aufschiebung von Operationen an Kleinkindern […]
Es Zeit, dass der Senat endlich die Notbremse zieht, besser gestern als heute. Nun brauchen wir eine Vollbremsung erst recht – deshalb leider auch eine Ausgangssperre! Wenn die Ministerpräsidenten das nicht erledigen, muss der Bund einschreiten.
„Sehr gut sind die neuen Regeln für mehr Pflicht-Homeoffice, verpflichtende Testangebote am Arbeitsplatz und der Appell zur Nutzung privater Selbsttests. Das ist sicherer als in anderen Bundesländern! Aber: Die Notbremse wird noch stärker anzuziehen sein befürchte ich anhand der Zahlen zur Dritten Welle. Zudem brauchen wir endlich mehr Nachschub an Impfdosen vom Bund! Denn: Ungeimpfte […]
„Der Staat bekämpft wirksam die kriminellen Strukturen und setzt Recht und Gesetz konsequent durch.“ Während der vergangenen fünf Jahre haben die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hart für eine bürgernahe, besonnene und beherzte Sicherheit gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Sozialdemokratische Innenpolitik hat zum Ziel, die öffentliche Sicherheit in Berlin zu erhöhen und […]
Meine Rede zum Umgang mit der dritten Welle.
Die AfD will jetzt sofort alles öffnen. Warum das blanker Unsinn und gefährlich ist, erkläre ich in meiner Kurzintervention.
„Wir sprechen es deutlich aus: Der emissionsfreie Verkehr muss kommen.“ Auf der Fraktionsklausur vom 24. bis 26. Januar 2020 in Nürnberg hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen detaillierten Fahrplan für den Berliner Verkehr der Zukunft entwickelt. „Ein moderner, nachhaltiger, leistungsstarker, zuverlässiger und attraktiver ÖPNV in einem Umweltverbund mit guten Rad- und Fußwegen ist für uns […]