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Aktuell Corona Gesundheit

Die Infektionszahlen steigen – Notbremse und Ausgangsbeschränkungen nötig

Es Zeit, dass der Senat endlich die Notbremse zieht, besser gestern als heute. Nun brauchen wir eine Vollbremsung erst recht – deshalb leider auch eine Ausgangssperre! Wenn die Ministerpräsidenten das nicht erledigen, muss der Bund einschreiten.

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Aktuell Corona Gesundheit

Thomas Isenberg zu den Berliner Covid-19 Beschlüssen

„Sehr gut sind die neuen Regeln für mehr Pflicht-Homeoffice, verpflichtende Testangebote am Arbeitsplatz und der Appell zur Nutzung privater Selbsttests. Das ist sicherer als in anderen Bundesländern! Aber: Die Notbremse wird noch stärker anzuziehen sein befürchte ich anhand der Zahlen zur Dritten Welle. Zudem brauchen wir endlich mehr Nachschub an Impfdosen vom Bund! Denn: Ungeimpfte […]

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Aktuell SPD Fraktion Berlin

Mehr Sicherheit für Berlin

„Der Staat bekämpft wirksam die kriminellen Strukturen und setzt Recht und Gesetz konsequent durch.“ Während der vergangenen fünf Jahre haben die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hart für eine bürgernahe, besonnene und beherzte Sicherheit gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Sozialdemokratische Innenpolitik hat zum Ziel, die öffentliche Sicherheit in Berlin zu erhöhen und […]

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Aktuell Corona Gesundheit Rede

Solidarisch gegen die dritte Welle ankämpfen!

Meine Rede zum Umgang mit der dritten Welle.

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Aktuell Corona Gesundheit Rede

Chronisch Kranke vor der AfD schützen!

Die AfD will jetzt sofort alles öffnen. Warum das blanker Unsinn und gefährlich ist, erkläre ich in meiner Kurzintervention.

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Aktuell SPD Fraktion Berlin

Mehr U-Bahn für Berlin

„Wir sprechen es deutlich aus: Der emissionsfreie Verkehr muss kommen.“ Auf der Fraktionsklausur vom 24. bis 26. Januar 2020 in Nürnberg hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen detaillierten Fahrplan für den Berliner Verkehr der Zukunft entwickelt. „Ein moderner, nachhaltiger, leistungsstarker, zuverlässiger und attraktiver ÖPNV in einem Umweltverbund mit guten Rad- und Fußwegen ist für uns […]

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Aktuell Corona Gesundheit

Streitgespräch mit Dregger, MdA

Mein Streitgespräch im rbb Fernsehen mit CDU- Fraktionschef Dregger zu der Strategie gegen die dritte Welle, Coronatests und (Schul-)Öffnungen gibt es hier zum Nachschauen: https://www.rbb-online.de/…/heute-im-parlament-vom-11-03-20…

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Aktuell Wahlkreis

Grips-Theater zeigt kostenlose Stücke

Ab morgen sind Stücke des Grips-Theaters online kostenlos abrufbar. Wichtig, dass Kultur und Bildung wieder möglich werden! Und auch bei der weiteren finanziellen Förderung werde ich erneut weiterhelfen.

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Aktuell Corona Gesundheit Rede

Mein Redebeitrag in der Debatte über Änderungen an Rechtsverordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Leider beschäftigt uns die Corona-Pandemie auch weiterhin. Im Beitrag nehme ich zu den vom Senat vorgelegten Verordnungen im ZUsammenhang mit der Pandemie Stellung.

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Gesundheit Rede

Der Kampf gegen Drogenmissbrauch wird nicht mit weltfremden puritanischen Fantasien gewonnen

Anstatt vernünftige, progressive Ansätze zu unterstützen und Dealer arbeitslos zu machen, schwelgt die Berliner CDU in weltfremden puritanischen Fantasien von einer drogenfreien Gesellschaft. Hier erkläre ich, warum Entstigmatisierung und Prävention der richtige Weg sind. Repression und merkwürdige Städtebündnisse sind aus meiner Sicht kein überzeugender Lösungsansatz.